Donnerstag, 31. Januar 2019

Stellungnahme zum Verkehrssicherheitsplan

Die Verkehrssicherheit ist für die Grünliberalen Basel-Stadt ein wichtiges Thema, welches gerade auch mit den neuesten Innovationen und Entwicklungen im Bereich der Elektrofahrzeuge und -fahrräder und des autonomen Fahrens sowie erster Versuche im Bereich der Flugtaxis an Brisanz gewinnt. Insofern sind wir stets gefordert, bei Massnahmen im Bereich der Verkehrssicherheit selbst auf der Überholspur zu bleiben, um auch mit der Geschwindigkeit der Entwicklungen mithalten zu können. In diesem Sinne vermissen die Grünliberalen die Ausrichtung auf die Zukunft, auf die neuen Formen der Verkehrsteilnahmen.

Die Zahlen zeigen ja grundsätzlich erfreuliche Resultate, vor allem im internationalen Vergleich. Jede und jeder Verletzte und/oder Tote ist jedoch eine/r zu viel. Problematisch an den Darstellungen scheint uns, dass die Entwicklung Zahlen der Verkehrstoten/-verletzten nicht proportional an der Bevölkerungszahl oder in Korrelation zu anderen Zahlen sondern nur absolut dargestellt werden. Bleibt die Anzahl Verletzter absolut gesehen gleich, steigt die Zahl der Personen, die den Kanton bevölkern jedoch, so ist die Verletzungsgefahr pro Kopf gesunken. Absolute Zahlen sagen diesbezüglich zu wenig aus. Sinken die Unfälle mit Fussgängern und Velofahrenden, steigt die Zahl der Unfälle mit Beteiligung von Elektrofahrrädern jedoch, so sagt das noch nichts über die Gefahr aus, die von Elektrofahrrädern ausgeht. Die Zahl muss in Korrelation zu der Anzahl Elektrofahrrädern gestellt werden, die neu in Gebrauch sind. Frühere Fussgänger oder Autofahrende sind evt. auf das Elektrofahrrad umgestiegen usw.

 

Bereits vor 10 Jahren wurde der Dienst für Verkehrssicherheit bei der Kantonspolizei gebildet. Es sollte erwartet werden können, dass der Dienst soweit funktioniert, dass nicht weitere Massnahmen in diesem Bereich neu und mit Kosten verbunden ergriffen werden müssen.

 

An die  Wirkung der Massnahmen im Bereich Verkehrskultur dürfen keine zu hohen Erwartungen gesetzt werden und deshalb müssen in diesem Bereich die Ressourcen schonend eingesetzt werden. Effektiv ist jedoch ein verbreiteten Einsatz von „Smileys“. Die Grünliberalen sehen einen Massnahmenplan wie den vorliegenden als fliessenden Prozess, weshalb sie es ablehnen, einzelne aufgeführte Massnahmen gutzuheissen oder abzulehnen. Die Wirksamkeit der Massnahmen muss täglich hinterfragt und überprüft werden und gegebenenfalls muss darauf reagiert werden.