Donnerstag, 16. Januar 2020
BASLER JA ZUM SCHUTZ VOR HASS AM 9. FEBRUAR!
An der letzten MV der Grünliberalen Basel-Stadt, bestimmten die Mitglieder einstimmig die JA-Parole zur« Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)»
Das Parlament bejahte den Schutz vor Hass, gegen den Lesben, Schwule und Bisexuelle sind. Da Gegner dieses Schutzes das Referendum gesammelt haben, wird es am 9. Februar 2020 ein Referendum geben. Mit Ihrer Unterstützung gewinnen wir das Votum und können endlich den Hass gegen Lesben, Schwule und Bisexuelle wirksam bekämpfen.
Das Gesetz hat einzig zum Ziel, homo- und bisexuelle Menschen vor Hass und Hetze zu schützen. Darauf sind sie angewiesen, denn er bietet erstmals Schutz vor öffentlichem Aufruf zu Hass und Hetze. Für religiöse oder kulturelle Minderheiten ist das bereits heute selbstverständlich.
Hass gegen Lesben, Schwule und Bisexuelle ist heute ungestraft erlaubt. Mit dem neuen Gesetz, das vom Parlament angenommen wurde, würde sich das ändern. Der Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung würde unter Strafe gestellt. Denn alle Menschen haben diesen Respekt verdient!
Worum geht es?
